FLUG REVUE November 1979: Anfrage zu Airbus-Rückzahlungen

AIRBUS-ENTWICKLNGSHILFEN

Zur Rückzahlung der Airbus-Entwicklungshilfe wollte der SPD-Abgeordnete Schlaga von der Bundesregierung Auskunft darüber haben,

welche Summen die Regierung insgesamt für Planung, Entwicklung, Erprobung und Produktion des Airbus aufgrund welcherBerechnungen zur Verfügung gestellt hat und
ob die Regierung der Auffassung sei, daß erst nach Bau und Verkauf von 860 Flugzeugen eine Rückforderung der Bundesmittel erfolgen werde.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft, Martin Grüner, hat diese Frage namens der Bundesregierung wie folgt beantwortet:

„Für Planung. Entwicklung und Erprobung (einschließlich Bau von vier Prototypen) des Airbus A 300 hat die Bundesregierung in der Zeit von 1963 bis jetzt rückzahlbare Zuschüsse in Höhe von 1175 Mio. DM zur Verfügung gestellt. Dies entspricht einem Anteil von 85 bis 90% an den Kosten des deutschen Entwicklungsanteils. Den Rest von 10% (Grundentwicklung) bzw. 15% (Weiterentwicklung) trägt die Industrie.

Für die Produktion hat die Bundesregierung der Deutschen Airbus GmbH bisher Bürgschaften in Höhe von 2000 Mio. DM gewährt. Damit werden von der Industrie aufgenommene Bankkredite zur Finanzierung des deutschen Produktionsanteils abgesichert. Die Kreditzinsen und die Gebühren für die Bundesbrügschaft fallen voll der Industrie zur Last. Bei planmäßiger Abwicklung des Programms werden die Kredite nach einem Verkauf von 860 Flugzeugen bis zum Jahre 1991 getilgt sein.

Außerdem hat die Bundesregierung als Anlaufhilfe zur Sicherung der Produktion und zum Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen aus dem Dollarverkauf bis jetzt 370 Mio. DM gezahlt. Diese Unterstützung ist im Zusammenhang mit der Verpflichtung der Industrie zu sehen, auch nach Rückzahlung aller Entwicklungskostenzuschüsse Erlöse aus weiteren Verkäufen anteilig an den Bund abzuführen. Die der Industrie gewährten Mittel wurden aufgrund detaillierter, vom Bundeswirtschaftsministerium vor- und nachkalkulatorisch überprüfter Berechnungen der Industrie gewährt; zusätzlich ist in die laufende Kontrolle der Hilfen für die Serienproduktion die Treuarbeit eingeschaltet.

In einem Interview für eine ZDF-Sendung am 29. Juli 1979 habe ich die Frage, ob es konkrete Überlegungen gibt, auf die Rückforderung gewährter Zuschüsse zu verzichten, ausdrücklich verneint und auf die Erwartung der Bundesregierung hingewiesen, daß es gelingt, mindestens 860 Flugzeuge der Airbus-Versionen A 300 und A 310 zu verkaufen.

Mit dieser Aussage war nicht gemeint, daß die Industrie erst nach Produktion und Verkauf von 860 Flugzeugen ihre Rückzahlungen aufnimmt. Vielmehr hat die Industrie bis heute bereits 29 Mio. DM Entwicklungskostenrückzahlungen geleistet, und die Planung des Airbus-Programms aufgrund der internationalen Vereinbarungen auf Industrie- und Regierungsseite sieht nach einem Verkauf. von 860 Flugzeugen A 300 und A 310 einen vollständigen Rückfluß aller bisher geleisteten und zukünftigen Entwicklungskostenzuschüsse vor.“

Letzte Änderung: 10 November 2004

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